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Der Graffiti Blog

Archive for Juli, 2012

  • [UPDATE]

 

Gericht kippt Verbot

 

Die Berliner Graffiti-Dokumentation „Unlike U“ darf wieder verkauft werden.  Das entschied das Kammergericht und betonte, dass laut einer Sprecherin der Filmemacher, die künstlerische Freiheit. Der Film würde Straftaten nicht forcieren, sondern abbilden und erklären.


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Nach dem bereits vor Wochen das Landgericht den Vertrieb und Verkauf untersagt hatte, ist die Dokumentation UNLIKE U nun offiziell Verboten.

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Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 10.05.2012 (Az. 16 O 199/11) die Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen zu Graffiti auf den U-Bahnen der Hauptstadt untersagt. Das Grundsatzurteil wurde gefällt weil die BVG die Filmarbeiten auf ihren U-Bahnhöfen und Betriebsgeländen nicht genehmigt hat und gegen die Produzenten auf Unterlassung der Verbreitung des Films geklagt hatte. Das Landgericht Berlin gab der Klage der BVG statt. Aus der Presseerklärung des Gerichts vom 31.05.2012:

“Das Landgericht Berlin hat dem Produzenten und Regisseur eines Films über U-Bahn-Graffiti in Berlin auf Klage der BVG untersagt, selbst oder durch andere Personen ungenehmigte Filmaufnahmen von Verkehrsmitteln bzw. Betriebsanlagen zu vervielfältigen oder zu verbreiten, soweit diese innerhalb dieser Verkehrsmittel oder Anlagen aufgenommen worden sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) stelle das ungenehmigte Filmen eines Gebäudes und die Verwertung der Bilder eine Eigentumsverletzung dar, wenn das Gebäude von dem Grundstück aus gefilmt werde, auf dem es sich befinde, so die Zivilkammer 16. Ein solcher Fall liege hier vor. In dem beanstandeten Film seien Szenen zu sehen, in denen U-Bahnen mit Graffiti besprüht würden und die ersichtlich auf dem Betriebsgelände der U-Bahn aufgenommen worden seien. Die BVG habe die Herstellung dieser Aufnahmen ebensowenig gestattet wie ihre Verwendung. Ein Berechtigung hierzu lasse sich weder aus dem Urheberrecht, der Kunstfreiheit oder der Pressefreiheit ableiten. Das Gericht hat den Filmproduzenten darüber hinaus verurteilt, der BVG Auskunft über den Umfang der kommerziellen Nutzung des Films zu erteilen.”

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Das gesamte Urteil steht bei der Stadt Berlin zum  Download bereit.

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Und alle die diese großartige Dokumentation nicht kennen haben aktuell noch die Möglichkeit das ganze auf youtube nachzuholen.

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